Direct Democracy and Religious Minorities in Switzerland

Lead

Prof. Dr. Adrian Vatter

Collaborators

Dr. Christian Bolliger, Anna Christmann und Deniz Danaci

Duration

Oktober 2007 bis März 2011

Grant

Nationales Forschungsprogramm NFP 58 Religionsgemeinschaften, Staat und Gesellschaft

Description

Die politischen Forderungen religiöser Minderheiten sind heute in den Blickpunkt der öffentlichen Debatte gerückt. Stichworte hierfür sind die Errichtung von Friedhöfen oder religiöser Bauten für diese Minderheiten, das rituelle Schlachten, die Gestaltung des Religionsschulunterrichts und die öffentlich-rechtliche Anerkennung nicht-christlicher Glaubensgemeinschaften. Diese Konflikte werden in der Schweiz immer häufiger mittels Volksabstimmungen entschieden. Bis heute besteht aber keine vertiefte Untersuchung über die Folgen der direkten Demokratie für den Schutz dieser Gruppen. Jedoch gilt es für andere Sachbereiche als anerkannt, dass die direkte Demokratie die Politikergebnisse nachhaltig beeinflusst, indem sie diese näher zur Mehrheitsmeinung der Bürger rückt als die repräsentative Demokratie.
Das Projekt ermittelt Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren für den Schutz religiöser Minderheiten mittels Fallstudien und vergleichenden Analysen aus der Schweiz und den US-Gliedstaaten. Stellt die direkte Volksbeteiligung eine potentielle Tyrannei der Mehrheit dar? Oder werden religiöse Minderheiten durch die Volksrechte besonders geschützt? Welche Auswirkung hat die direkte Demokratie für den Schutz von Minderheiten und insbesondere von religiösen Minderheiten? Das Projekt trägt zum Verständnis dieser Fragen bei. Damit wird erstens eine in der Politikwissenschaft kontrovers diskutierte Frage auf solider empirischer Basis unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen systematisch untersucht. Aus den Erkenntnissen lassen sich zweitens die Handlungsspielräume und Strategien für eine erfolgreiche Gestaltung von Abstimmungsvorlagen und -kampagnen erarbeiten, bei denen es um die Rechte religiöser Minderheiten geht