Medienspiegel

Marco Chiesa steht seit einem Monat an der Spitze der SVP. Er finde seinen Stil zwischen "volksnähe und politischer Härte", so Marc Bühlmann im Gespräch mit SRF 10vor10.

In der Session läuft das Ping-Pong zwischen Ständerat und Nationalrat wie am Schnürchen. Die Geschäfte werden von einem Rat in den anderen gereicht. Doch genau betrachtet erfüllt der Ständerat seine Aufgabe eigentlich nicht. Politologe Adrian Vatter benennt die Gründe im «Tagesgespräch».

Will die Armee neue Kampfjets, redet das Volk mit. Dass es überhaupt über Rüstungsvorlagen entscheidet, ist ein Schweizer Unikum. Überraschender Befund dabei: Dass die Armee der Demokratie ausgesetzt war – allein seit 1977 gab es 24 Abstimmungen über die Landesverteidigung – hat sie in der Summe gestärkt. Diane Porcellana und Marc Bühlmann zum Streitthema Kampfflugzeug bei swissinfo.

"Waldsterben"," Schweizerhalle" oder "Fukushima": Grosse Umweltkatastrophen haben auch vor der Schweiz nicht Halt gemacht bzw. Auswirkungen auf die Politik gehabt. Karin Ingold erläutert im Gespräch mit SRF Echo der Zeit die eingetretenen aber auch ausgebliebenen Folgen für die Schweizer Umweltpolitik.

Die erste grosse Reise nach dem Corona-Lockdown führte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in die Ukraine. Doch wie zeitgemäss sind solche Staatsbesuche? Braucht es den persönlichen Kontakt in der Zeit der Video- und Telefonkonferenzen überhaupt noch? Adrian Vatter im Gespräch mit SRF Rendez-vous.

Ein Suppleanten-System, um Parlamentsmitglieder im Mutterschutz, im Krankheitsfall etc. zu vertreten? Trotz langer Tradition in den Kantonen sind die Vor- und Nachteile von Stellvertreterregelungen bisher kaum erforscht worden, sagt Adrian Vatter.

«Dieses föderalistische System ist sehr langsam. Aber die Entscheide auf Kantonsebene sind dafür dann auch besser abgestützt», sagt Rahel Freiburghaus im Gespräch SRF News Plus+.

A blog post by Karin Ingold.

Die Kontroverse um die Initiative nimmt an Fahrt auf und die Gegner werden via Wirtschaftsverbände wohl viel Geld in den Abstimmungskampf stecken. Doch Abstimmungsergebnisse sind in der Schweiz in der Regel kaum käuflich, so Adrian Vatter in der NZZ.

In den Diskussionen zur Klimakrise sind oft Zweifel daran zu hören, ob Demokratien die Instrumente für wirkungsvolles Handeln besitzen. Karin Ingold nimmt im Interview mit Horizonte Stellung.

Die Schweiz sei dank dem hohen gegenseitigen Vertrauen bisher gut durch die Corona-Krise gekommen, sagt Markus Freitag im Interview mit der NZZ. Eine Schicksalsgemeinschaft könne jedoch schnell zur Vorwurfsgesellschaft werden – das zeigt auch ein Blick auf frühere Katastrophen. 

Neue Zürcher Zeitung (pdf, 126KB)

Der Bundesrat regiert per Notverordnung, ohne parlamentarische Hürden und zu einem grossen Teil über die Kantone hinweg. Seit Beginn der Lockerungs-Strategie mehren sich die kritischen Stimmen aus dem Parlament. Adrian Vatter zu den Instrumenten und Möglichkeiten des Parlaments in der SRF Tagesschau.

Schweizer Parteien reagieren sehr unterschiedlich auf die Corona-Krise. Während die einen Parteien unzählige Forderungen stellen, ziehen sich andere Parteien komplett zurück. Dass die Parteien so unterschiedlich reagieren, überrascht Marc Bühlmann nicht. Und es sei durchaus positiv, dass die Parteien in der Krise dieselben Standpunkte vertreten, wie vor der Krise. Ein Interview mit Radio TOP.

Coronavirus: i rapporti tra cantoni e Confederazione stridono ma, secondo Adrian Vatter, da questa situazione si trarranno diversi insegnamenti. RSI news.

Regierungschefs wie Donald Trump, Viktor Orban und Andrzei Duda versuchen fortlaufend, ihre Macht zu nutzen, um andere politische Institutionen wie das Parlament und die Justiz zu schwächen und die Gewaltenteilung auszuhöhlen. Damit gefährden sie aber nicht nur die Demokratie an und für sich, sondern offenbar auch die Zufriedenheit der eigenen Bevölkerung. Adrian Vatter im Gespräch mit Radio RaBe.

In den entwickelten Ländern sind so viele Menschen unzufrieden mit der Demokratie wie noch nie seit 25 Jahren. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie der Universität Cambridge. In der Untersuchung wurden rund vier Millionen Menschen in 154 Ländern befragt. Und sie zeigt: 58 Prozent der befragten sind mit dem demokratischen System nicht zufrieden. Marc Bühlmann über die Gründe und die Sonderrolle der Schweiz bei SRF.

Citizens living in countries with developed direct democratic institutions are more satisfied with politics than those in centralised democratic systems. This shows a long-term study by Julian Bernauer and Adrian Vatter.

Adrian Vatter und Julian Bernauer haben während den letzten acht Jahren im Forschungsprojekt «Machtdiffusion und Demokratie» untersucht, wie Machtteilung entsteht und wie sie Demokratien charakterisiert. Die Schweiz ist im internationalen Vergleich ein Vorbild, sagt Adrian Vatter im Gespräch mit uniaktuell.

Parteipräsidien werden oft nicht entschädigt und sind deshalb unattraktiv. Die SVP erwägt nun, einen Lohn einzuführen. So viel Gratis-Arbeit könne Kandidaten abschrecken, findet Isabelle Stadelmann-Steffen. Dazu komme, dass der Job bei der SVP zurzeit nicht gerade attraktiv sei: «Manch einer wird sich auch die Frage stellen, ob er sich so stark profilieren will – mit dem Risiko, dass die Partei noch mehr verliert und er dann dafür geradestehen muss.»

Il rapporto città-campagna è un tema di grande attualità. La dinamicità dei grandi centri urbani è sempre più influente nei rapporti di forza nella Confederazione. Sean Müller illustra la situazione del Ticino nel contesto nazionale.

«Die Spannung zwischen dem Wunsch nach nationaler Selbstbestimmung einerseits und der Realität der Einbindung in internationale Märkte und Abhängigkeiten andererseits ist nicht nur ein Schweizer Problem», sagt Klaus Armingeon. «Sie existiert in ganz Europa.»

Die heutigen Bundesratswahlen zeigen: Abwahlen bleiben unbeliebt. Ob es in der Schweizer Politik mehr Dynamik braucht, darüber sind sich Politologen uneinig.

Das SRF begleitete die Gesamterneuerungswahlen live. Mit Einschätzungen von Adrian Vatter.

Daniel Bochsler sagt, die Konkordanz sei tot. Marc Bühlmann meint, sie sei quicklebendig. Zwei Politologen über die Zukunft der Exekutive bei SRF Rendez-vous.

Schlagzeilen machen meist diejenigen Politiker, die viel Geld erhalten. Repräsentativ ist das nicht. Viele Gemeinderäte finden, sie erhielten eine zu kleine Vergütung.

National- und Ständerat debattieren zur Zeit die aktuellen Geschäfte der Wintersession. Und gerade im Nationalrat wird heute vermehrt gestritten. Zu diesem Schluss kommt Karin Frick. Sie zeigt mit einer neuen Studie: Im Nationalrat gibt es mehr Konflikte und weniger Kompromisse als früher.

Die Fraktion der Grünen Partei entscheidet, wie sie bei der Bundesratswahl am 11. Dezember vorgehen will. Sie dürfte sich hinter Parteipräsidentin Regula Rytz stellen, die ihre Kandidatur bekannt gegeben hat. Allerdings erst nach langem Zaudern. Marc Bühlmann zum Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz bei SRF.

Welche Rolle spielten bei der Wahl die jeweiligen Bündnisse von Links und Rechts? Und wie wichtig sind sie für das künftige politische Geschehen im Kanton Bern? Einschätzungen von Marc Bühlmann bei SRF.

Das Milizsystem ist eine wichtige Säule der schweizerischen Demokratie, doch es gerät zunehmend unter Druck. Reformansätze haben Fachleute am 22. Kommunalforum der Thurgauer Kantonalbank (TKB) präsentiert.

Die spannende Ausgangslage im Ständeratsrennen könnte mehr Leute mobilisieren als üblich, sagt Marc Bühlmann.

Mindestens elf Frauen werden in der nächsten Legislaturperiode im Ständerat sitzen – und es könnten nach den noch ausstehenden zweiten Wahlgängen in mehreren Kantonen noch mehr werden. Damit könnte sich die Politik im Ständerat womöglich merkbar verändern, sagt Isabelle Stadelmann. Schliesslich waren es in der vergangenen Legislatur bloss sechs Frauen, die im Ständerat politisierten.

Eine Schlüsselerfolg sei die Basisarbeit und die haben jüngst nachgelassen. Ausserdem fehlten Identifikationsfiguren, so Adrian Vatter im Gespräch mit SRF Tagesschau.

Die boomenden Grünen profitieren als Partei von ihrer Oppositionsrolle, sagt Adrian Vatter. Bei den Ständeratswahlen im Kanton Bern schätzt er die Wahrscheinlichkeit eines rot-grünen Triumphs auf 50%.

Fühlen sie sich vom Parlament vertreten? Diese Frage würden viele Bernjurassier wohl mit einem klaren «Nein» beantworten. Ihr einziger Nationalrat, Manfred Bühler von der SVP, hat die Wiederwahl am Sonntag verpasst. Marc Bühlmann lebt im Berner Jura und kennt den Konflikt. Forderungen nach einer Sitzgarantie erteilt er aber eine Abfuhr.

Im zweiten Wahlgang für den Ständerat dürften es die linken und grünen Kandidatinnen und Kandidaten nach Ansicht von Marc Bühlmann eher schwer haben. Realistische Chancen hätten vier Frauen in vier Kantonen.

In Spreitenbach wählten nur rund 26 Prozent, in Ennetbaden hingegen über 65 Prozent der Stimmberechtigten. Die Gemeinden sind die beiden Extrempole im gesamten Kanton Aargau.

Die Grünen bekräftigen ihren Anspruch auf einen Bundesratssitz. Für eine Änderung der Zauberformel brauche es aber zunächst eine Bestätigung des Ergebnisses in kommenden Wahlen, sagt Adrian Vatter in der SRF Tagesschau.

Am 17. November treten die Parteien erneut zum Kampf um den Ständeratssitz an. Doch welche Kandidaten werden in den zweiten Wahlgang geschickt? TeleBärn zeigt fünf mögliche Szenarien, analysiert von Adrian Vatter.

Die erste Nationale Hochrechnung zeigt, dass sich die Prognose bewahrheitet. Während die Parteien BDP und SVP zu den Verlierern gehören, legen die Grünen nach und nach zu. Adrian Vatter analysiert die Zahlen.

Durch die Klimapolitik ist eine Mobilisierung erkennbar. Insbesondere bei jungen Wählern, welche nun besonders stark ihre Stimme für die Grünen und Grünliberalen abgeben. Adrian Vatter über die Veränderung der Wahlbeteiligung seit der Klimabewegung.

TeleBärn

Zum Abschluss des laufenden Wahlkampfes geben zwei Parteien einen Einblick in ihre Kampagnenstrategie. Am jährlichen Herbstanlass von ipwalumni, der Ehemaligenorganisation des Instituts für Politikwissenschaft der Uni Bern, wurde über die «Wahlbarometer»-Vorumfragen gesprochen sowie die do’s and dont’s von erfolgreichen Kampagnen thematisiert. Ebenso wurden die Erich Gruner-Preise für die besten Abschlüsse am Institut für Politikwissenschaft verliehen. Ein Bericht von Maximilian Schubiger in uniaktuell.

Die Schweiz ist stolz auf ihre Demokratie. Nirgends in Europa aber bleiben mehr Leute den Urnen fern. Wer sind diese Nichtwähler? Und ist das schlimm? Beobachter hat darüber mit Markus Freitag gesprochen.

Seit Wochen strahlen Gesichter von Plakaten. Wahl-Slogans dominieren die Inserateseiten. An Ständen warten Werbegeschenke und kommunikative Kandidatinnen und Kandidaten auf Passanten. Auf den sozialen Medien heischen Kampagnen um Aufmerksamkeit. Was bringts? Antworten hat Marc Bühlmann.

Hier finden Sie alle acht Beiträge der NZZ Wahltribüne zu den Eidgenössischen Wahlen 2019.

Mark Balsiger und Adrian Vatter über die Chancen der Parteien bei den Nationalratswahlen.

Parteienwerbung im Vorfeld von Wahlen bringt weniger, als man denkt. Ganz wirkungslos ist sie aber doch nicht. Adrian Vatter über den wohl teuersten Wahlkampf im Vorfeld der Parlamentswahlen 2019.

In den vergangenen Jahren ist die Zahl der parlamentarischen Vorstösse stark angestiegen. Während die Vorstösse der Polparteien SVP und SP meist versandeten, erwiesen sich die breiter abgestützten Anliegen aus der Mitte als erfolgreicher. Ein Beitrag von Adrian Vatter und Jonas Brüschweiler in der akuellen Ausgabe "Die Volkswirtschaft".

Im Kanton Bern gibt es 24 Nationalratssitze zu besetzen – einen weniger als bisher. Welche Partei verliert einen Sitz? Marc Bühlmann zu den Wahlaussichten im SRF Regionaljournal Bern Freiburg Wallis.

Noch nie war der Wahlkampf um die Ständeratssitze so teuer wie bei den diesjährigen Wahlen. Hunderttausende von Franken verprassen die Kandidaten für ihre Kampagnen. Diese Entwicklung sei nicht überraschend, meint Marc Bühlmann im Gespräch mit Radio TOP.

In Spreitenbach wählt bei nationalen Wahlen nicht einmal jeder Dritte. Weshalb ist das so? Und was würde sich am Ergebnis ändern, wenn alle wählen gingen? Adrian Vatter im Gespräch mit SRF Rundschau.

Die Landwirtschaft zählt zu den erfolgreichsten Lobbygruppen in Bern. Kritikern geht der Einfluss zu weit. Der frühe Einbezug von Interessenvertretern in den politischen Enthscheidungsprozess mache aber auch Sinn, meint Manuel Fischer im Interview mit SRF.

Zu alt, zu männlich, zu protestantisch – das Parlament untscheidet sich von der Bevölkerung. Das liege auch daran, dass sich gesellschaftliche Entwicklungen nur stark zeitverzögert im Parlament niederschlügen, erklärt Adrian Vatter.

Vermeintlich scheiterten bei den beiden letzten Ständeratswahlen die SVP-Kandidaten am Verwaltungskreis Bern-Mittelland. Marc Bühlmann zu der künstlich erzeugten Dramaturgie bei der Wahlkreisauszählung, welche Vor- und Nachteile mitsichbringt.

Die Macht des Wahlsystems zeigt sich eindrücklich bei der Formierung der Wahlkreise. Gäbe es bei den Nationalratswahlen nur einen einzigen, nationalen Wahlkreis, würden vor allem kleinere Parteien profitieren. Folge 1 der Reihe "Was wäre, wenn..." in der NZZ zu den Eidgenössischen Wahlen im Herbst.

Die Grünen wollen einen Bundesratssitz einfordern. Vorausgesetzt, sie können die CVP bei den nationalen Wahlen überholen. Für Marc Bühlmann liegt die Chance eines grünen Bundesrats aber nahe bei Null.

Adrian Vatter bei SRF 10vor10 über den Einfluss der Neuzugänge auf den wachsenden Gestaltungswillen des Gremiums.

Am Dienstag, 18. Juni 2019 findet an der Universität Bern das dritte Swiss Governance Forum mit Thema «Regieren in der Schweiz» statt. Adrian Vatter hält die Keynote Speech. Im Interview mit uniaktuell spricht er über die Herausforderungen des Regierens.

Zwischen den USA und der Schweiz gibt es manche Ähnlichkeiten im Staatsaufbau, etwa den ausgeprägten Föderalismus oder die direkte Demokratie auf Ebene der Gliedstaaten. Ein Augenschein im Parlament von Wisconsin zeigt aber auch einige Besonderheiten – und beständigen Pioniergeist. Ein Gastbeitrag von Rahel Freiburghaus bei Napoleon's Nightmare.

Nein, nein und nochmals nein: In dieser Legislatur sind alle Initiativen an der Urne gescheitert. Damit werde sich auch die Diskussion über die "Initiativflut" vorerst versiegen, meint Marc Bühlmann.

Das schweizerische Rentensystem ist den Herausforderungen einer alternden Gesellschaft nicht gewachsen und schlittert mittelfristig in gravierende Finanzierungsschwierigkeiten. Daran ändert auch die am 19. Mai beschlossene AHV-Finanzierung nichts. Doch das Schnüren eines mehrheitsfähigen Reformpakets braucht viel Zeit und argumentativen Aufwand. Zudem bestehen zahlreiche Reformhindernisse. Ein Beitrag von Klaus Armingeon in "knoten&maschen".

Roger Federer, Lara Gut oder Fabian Cancellara – gerne erfreuen wir uns an den Leistungen von Schweizer Sportcracks. Aber wie werden unsere Spitzensportler und Nachwuchssportlerinnen von der Politik gefördert? Dies wurde am Netzwerkanlass von ipwalumni und Alumni Sportwissenschaft der Universität Bern diskutiert. «uniaktuell» war dabei.

Staatssekretär Roberto Balzaretti hielt am IPW einen Vortrag über die institutionellen Beziehungen Schweiz - EU und diskutierte mit den Studierenden und anwesenden Gästen über das Institutionelle Abkommen. Das SRF berichtete vom Anlass und frage Studierende, was sie vom InstA halten.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien kommt nur schleppend voran. Vor allem bei der Windenergie harzt es. Ein entscheidender Faktor ist die gesellschaftliche Akzeptanz, wie Isabelle Stadelmann im SRF «Tagesgespräch» erläutert.

Themen wie Digitalisierung und Datenschutz seien zwar wichtig, betont Marc Bühlmann. «Doch sie sind wenig emotional, sie bewegen die Bevölkerung nicht.» Das machte für eine kleine Partei wie die Piraten noch schwieriger, sich zu etablieren.

Das Milizsystem gehört zur Schweiz. Doch immer mehr Gemeinden bekunden Mühe, Laien dazu zu motivieren, sich einzubringen. Markus Freitag hat an einer Studie übers Milizsystem mitgearbeitet und weiss, wie man die Tätigkeit in einem Milizamt wieder attraktiver machen könnte.

Die Durchsetzungsinitiative, die No-Billag-Initiative oder jüngst die Zersiedelungsinitiative. All diese Volksinitiativen sind in der aktuellen Legislatur gescheitert. RADIO TOP hat bei Isabelle Stadelmann-Steffen nachgefragt, was die Gründe für die Ablehnung sind.

Am gut besuchten 6. benevol Forum von benevol Solothurn referierte Markus Freitag über Freiwilligenarbeit als soziales Kapital, aktuelle Entwicklungen und mögliche Zukunftsmodelle, die den Rückgang der Freiwilligenarbeit aufhalten könnten. Ein Bericht des Oltner Tagblatts.

Am 15. Januar kam es zur öffentlichen Anhörung über das Rahmenabkommen. Das werde die Debatte versachlichen, hiess. Nur stimmt das? Marc Bühlmann über die Vor- und Nachteile einer Debatte vor laufenden Kameras. Ein Interview mit SRF News.

Kein Sonderfall: Die politische Entwicklung in der Schweiz läuft seit Ende der 1980er-Jahre praktisch parallel zu derjenigen der USA – mit vergleichbaren Konsequenzen. So hat unterliegen z. B. die Wählerschaften der linken und rechten Parteien einem ähnlichen Wandel.

Der Bundesrat hat entschieden, die Karten neu zu mischen: Zwei amtierende Regierungsmitglieder wechseln das Departement, und die beiden neu gewählten Bundesrätinnen erhalten nicht ihr Wunschdepartement. Wer sind die Gewinner und Verlierer der Departementsverteilung? Die Einschätzungen von Adrian Vatter in SRF 10vor10.

Wird der neue Bundesrat harmonischer, mutiger, besser? Für den Marc Bühlmann ist die Geschlechterfrage zweitrangig.

Freiwilligenarbeit ist ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Forschungsergebnisse weisen jedoch auf eine sinkende Bereitschaft zur Gratisarbeit hin. Auch die Digitalisierung leiste ihren Beitrag zu dieser Entwicklung, sagt Markus Freitag im Interview mit der Zeitschrift ZESO (ab Seite 8).

Die Berner SVP-Bundesräte seit 1929 waren eher behäbige Verwalter als innovative Gestalter. Doch Samuel Schmid war das letzte Exemplar dieser aussterbenden Gattung. Die Politik sei heute agiler und kompetitiver geworden, sagt Adrian Vatter in der Berner Zeitung.

Bei aussenpolitischen Vorlagen wird oft nicht über das konkrete Projekt abgestimmt, sondern Wünsche, Ziele und Werte zum Ausdruck gebracht. Ein Gastbeitrag von Klaus Armingeon in der der NZZ.

Die deutliche Abfuhr für die Selbstbestimmungs-Initiative, kurz SBI, schmerzt die SVP – und das nicht einmal ein Jahr vor den eidgenössischen Wahlen. Trotzdem: Die Partei werde diese Niederlage gut verkaufen, so Marc Bühlmann bei Radio SRF4.

Die CVP setzt auf ein reines Frauen-Ticket, und bei der FDP scheint die Favoritin für den Bundesrat klar. Adrian Vatter im Interview mit 10vor10 über die anstehenden Wahlen.

SRF 10vor10 (Teil 2)

Kuhhörner, Wanderwege, Minarette: Scheinbar unbedeutende Abstimmungen, um die uns unsere Nachbarn trotzdem beneiden. "Wenn 100.000 Leute eine Initiative unterschreiben, dann ist sie wichtig", sagt Marc Bühlmann.

Durch den Rechtsrutsch brauche es die BDP nicht mehr als Mehrheitsbeschafferin. Zudem fehle ich eine historisch gewachsene und gefestigte Basis, sagt Adrian Vatter.

Bei den letzten 20 neu gewählten Bundesräten wurden mehrheitlich die Favoriten der ersten Stunde berücksichtigt. Auch wenn es länger dauerte bis zur Wahl, schadete das den Kronfavoriten nicht. Adrian Vatter im SRF zu anstehenden Bundesratswahl.

Marc Bühlmann zur Bekanntgabe des Rücktritts und die Folgen der Doppelvakanz.

Wie steht es ein Jahr vor den eidgenössischen Wahlen um das Parlament? Über wie viel Macht verfügt es? Wie geht das Parlament mit internationalem Druck, einer starken Verwaltung, Lobbying, Populismus und Entscheidungen des Souveräns um? Ein Gastkommentar von Adrian Vatter in der NZZ.

Eine interdisziplinäre Studie zeigt, warum das Hochwasser von 1868 bis heute nachwirkt und was sich daraus für die Zukunft lernen lässt. An dem Projekt war auch Karin Ingold beteiligt.

Video zur Publikation (Youtube)

Bericht von Radio Central

Mit einem Kommentar von Sean Müller in TeleBärn.

Maudet gibt zu, nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Ist er als Regierungspräsident von Genf noch tragbar? Adrian Vatter meint, Maudet verspielt seine Glaubwürdigkeit und damit sein wichtigstes politisches Kapital.

SRF Tagesschau

170 Jahre nach der Gründung des Bundesstaats, stehen die Schweizer Parlamente vor grossen Herausforderungen. Angesichts dessen stellt sich die Frage, ob die Schweizer Parlamente ihre Kernaufgaben der Rechtssetzung, Wahl, Kontrolle und Repräsentation weiterhin erfüllen können.
Anlässlich der Buchvernissage "Das Parlament in der Schweiz" diskutieren Nationalrätin Flavia Wasserfallen, Ständerat Andrea Caroni und Adrian Vatter über die Macht und Ohnmacht der Volksvertretung.

Die politische Partizipation hat nicht nur mit der Zugkraft der Vorlage, sondern auch mit der Bevölkerungsstruktur zu tun. Einkommensstarke Agglogemeinden mit einer alteingessenen, politisch interessierten Bevölkerung sind positive Faktoren für eine überdurchschnittliche Beteiligung, sagt Adrian Vatter.

Gemäss der Studie von Isabelle Stadelmann-Steffen und Zora Föhn sind die Erläuterungen im Abstimmungsbüchlein für jeden zweiten Stimmbürger zu kompliziert. Die Bundeskanzlei verweist auf die gesetzlichen Auflagen, die von anderen Anbietern nicht erfüllt werden müssten – und gelobt Besserung. Luzerner Zeitung (Paywall).

Es geht hoch zu und her im Bundesrat bei den Besprechungen über die EU-Verhandlungen und den Lohnschutz. «10vor10» nimmt die Bundesratsreise zum Anlass, um nach der Stimmung im Gremium zu fragen. Mit einem Kommentar von Adrian Vatter.

Das rote Bundesbüchlein, in welchem der Bundesrat vor Abstimmungen die Vorlage erklärt, wird von der Mehrheit der Stimmbevölkerung weniger gut verstanden als die Informationen, die easyvote zur Verfügung stellt. Am besten kommen aber erklärende Videos an. Dies zeigt eine Studie von Isabelle Stadelmann-Steffen und Zora Föhn, welche die Abstimmungsinformationen vergleicht.

Die regionale Partizipation hat für die Etappe 2 des Standortauswahlverfahrens für geologische Tiefenlager eine zentrale Bedeutung. Ziel der regionalen Partizipation ist es, die Interessen und Meinungen der von der Standortsuche betroffenen Bevölkerung ins Standortauswahlverfahren einzubeziehen. Ob dieser Einbezug wissenschaftlichen Kriterien genügt, wird seit 2014 von Claudia Alpiger laufend evaluiert. Nun liegt der letzte Bericht vor.

Bericht

Ausländer, die Abstimmungen kaufen, soll es nicht mehr geben, sagt die CVP. Solange es aber generell keine Transparenz bei den Geldflüssen im politischen System der Schweiz gebe, sei eine Diskussion über ausländische Finanzierungen von Abstimmungen müssig, meint Marc Bühlmann im Berner Oberländer.

Das wirtschaftliche und politische Leben in der Schweiz geht über die Kantonsgrenzen hinaus: Aufgrund solcher Föderalismusdefizite besteht die Gefahr einer zunehmenden Zentralisierung. Adrian Vatter mit einem Beitrag in "Die Volkswirtschaft".

Wie oft sind alle Parteien im Grossen Rat einer Meinung und welcher Parlamentarier ist am häufigsten anwesend? Eine umfassende Analyse von Clau Dermont zum Stimmverhalten der Bündner Parlamentarier. Südostschweiz.

Hans-Peter Schaub im Interview von RTS über die Daseinsberechtigung, die Schwächen und die Stärken der Landsgemeindedemokratie.

Wie die Gemeinden finden auch die Feuerwehren immer weniger junge Erwachsene. Seit der Jahrtausendwende verringerte sich der Bestand um einen Drittel. "Die Ansprüche im Beruf haben zu-, die Lust auf Verpflichtungen gleichzeitig abgenommen", begründet Pirmin Bundi im BLICK die Krise im Milizsystem.

Welche Gebiete tragen zur Belastung mit Mikroverunreinigungen im Rhein bei Basel oder Düsseldorf bei? Wie gut arbeiten Behörden und Wasserversorger über die Grenzen hinweg zusammen, wenn es um Vorschriften und Vorsorge geht? Karin Ingold und weitere Eawag-Forschende entwickelten eine interdisziplinäre Methode, um Lücken aufzuzeigen.

Das Dorf löst sich auf in Anonymität. Diese Dynamik beobachtet Markus Freitag und sagt, die Dorfgemeinschaft leide unter verschiedenen Entwicklungen: Einerseits schwinden Begegnungsorte, zum Beispiel der Postschalter und die Dorfläden. Andererseits würden die Dorfbewohnerinnen und Dorfbewohner mobiler. Das habe Folgen für den dörflichen Zusammenhalt.

35,6 Prozent: Noch nie waren so viele Frauen im Grossen Rat. Ein Grund ist Förderung, ein anderer vielleicht Ärger. Zudem mache die Agglomeration einen Unterschied, sagt Adrian Vatter.

Im Berner Kantonsparlament haben sich die Kräfteverhältnisse verschoben, zugunsten der SP und FDP und zulasten der SVP. Was aber sagt das Abschneiden der Parteien in Bern für die ganze Schweiz aus? Adrian Vatter im Tagesschau-Interview.

Gespräch mit Maximilian Schubiger über die Ausgangslage und Vorschau auf die Gesamterneuerungswahlen im Kanton Bern (Regierung und Parlament).

Marc Bühlmann zum 10-Punkte-Forderungskatalog der Juso und der Kritik daran.

Kurz vor seinem Rücktritt aus der Berner Regierung hielt Bernhard Pulver Ende Februar 2018 einen Gastvortrag im Rahmen der Vorlesung von Adrian Vatter. Der Regierungsrat erklärte, wieso der Bund heute mehr Macht hat als früher und warum die direkte Demokratie in der Jura-Frage stabilisierend wirkt. Ein Beitrag von Ivo Schmucki in uniaktuell.

Wem das System der Demokratie wichtig sei, der sollte auch an den kantonalen Wahlen vom 25. März wählen gehen, sagt Adrian Vatter. Der politischen Mitte prophezeit er härtere Zeiten. Ein Interview mit dem Bieler Tagblatt.

Am 4. März stimmen die Bürgerinnen und Bürger des Kanton Bern über die Finanzierung des Trams Bern-Ostermundigen ab. Mit Blick auf frühere kantonale Abstimmungen erläutert Adrian Vatter in "Der Bund", weshalb eine Zustimmung nicht sicher ist.

Frauen und Gemeindeversammlungen – das ist nicht die grosse Schweizer Liebesgeschichte. Auch nicht in Steinhausen. Und trotzdem ist in der Zuger Gemeinde Frauenpower am Werk – im Gemeinderat, der Exekutive auf lokaler Ebene. Wo die Gründe in der schweizweiten Unterrepräsentation der Frauen liegt, fasst Isabelle Stadelmann-Steffen auf swissinfo.ch zusammen.

16 Kandidierende gibt es für den Regierungsrat, aber Spannung kommt vor den Wahlen kaum auf. Links-Grün ist zuversichtlich, dass die Empörung gegen das letzte Sparpaket einen positiven Effekt auf die Wahlen hat. Maximilian Schubiger glaubt allerdings nicht daran, dass diese Rechnung aufgeht.

von Maximilian Schubiger zum Wahlkampf per Telefon hinsichtlich der Gesamterneuerungswahlen im Kanton Bern 2018.

Ein Beitrag von Adrian Vatter und Martina Flick Witzig für DeFacto.

Am 4. März wird über die «No Billag»-Initiative abgestimmt. Die Kampagne wird sehr emotional geführt. Und es könnte noch härter kommen, sagt der Adrian Vatter im Interview mit SRF News.

2015 rückte das Parlament nach rechts. Zur Sessionshalbzeit zeigt sich: Der rechte Schulterschluss funktioniert nur bedingt. Sean Müller zu der zunehmenden Polarisierung von links wie rechts und den Folgen. Beitrag der WOZ.

1992 fanden in der Schweiz wesentliche innen- und aussenpolitische Weichenstellungen statt, sagt Klaus Armingeon gegenüber Radio RaBe. Das knappe Nein zum EWR-Beitritt und die Folgen im Podcast.

Am 5. Dezember ist Tag des Ehrenamtes. Die Freiwilligenarbeit hat in der Schweiz eine grosse Bedeutung – das zeigt der Freiwilligen-Monitor des Instituts. Demnach sind 25 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer freiwillig in Vereinen oder Organisationen tätig. Markus Freitag bei Radio 32 über die Motivation für und Ansprüche an das Ehrenamt.

Die SPD und ihr Chef Martin Schulz haben sich erweichen lassen. Eine Regierungsbeteiligung ist wieder auf dem Tisch. Manch einer fragt sich wohl, ob er das alles noch ernst nehmen kann. 20 Minuten hat Klaus Armingeon zu den Chancen einer Neuauflage der Grossen Koalition und der politischen Zukunft des SPD-Parteivorsitzenden befragt.

Der grosse alte Mann der amerikanischen Politologie, Robert Keohane, sprach am Oeschger-Zentrum für Klimaforschung an der Universität Bern über fehlende Erfolge in der internationalen Klimapolitik – und er schonte dabei auch seine eigene Zunft nicht.
Ein Beitrag von Kaspar Meuli für uniaktuell.

Allerdings handele es sich beim Abstimmungsgegenstand um eine Frage der nationalen, kulturellen Identität. Daher werden die Parteien und der Bundesrat eine wesentliche Rolle im Abstimmungskampf spielen, sagt Adrian Vatter.

Welche Persönlichkeitsmerkmale haben SP-Wähler, welche SVP-Sympathisanten? Politikwissenschafter Markus Freitag nähert sich dem politischen Wesen mittels Psychologie.

Die angestrebte Abspaltung der Region Katalonien von Spanien hat zu einer Krise geführt, die über Spanien hinausreicht - sie stellt, einmal mehr, die Frage nach Idenität und Souveränität. Sean Müller in der Diskussion bei Radio SRF2 (Audio).

In der Deutschschweiz gibt es für Mittelschulen kaum Vorgaben zum Staatskunde-Unterricht. Entsprechend unterschiedlich wird das Fach in den Kantonen gehandhabt. Aus einigen Kantonen wird nun mit Nachdruck gefordert, die politische Bildung in den Gymnasien zu stärken. Isabelle Stadelmann-Steffen zu den unklaren und Lehrplänen bzgl. der Politischen Bildung.

Gewissenhafte Menschen wählen bürgerlich, offene Menschen links, besorgte bevorzugen die CVP. Markus Freitag zeigt auf, wie unsere Persönlichkeit Entscheidungen beeinflusst.

Die Sozialdemokraten in Europa haben ihre wichtigste Wählergruppe verloren. Politologe Armingeon erklärt bei SRF die Gründe.

Eine These: Deutschland braucht die AfD. Der Politologe Klaus Armingeon sagt, was er davon hält, und spricht über Deutschlands historischen Komplex und mündige Bürger.

Die Erfolge einer strengen staatlichen Sparpolitik und konsequenten Liberalisierung der Wirtschaft sind bescheiden, die sozialen Folgen dramatisch, der politische Protest gross. Doch überzeugende und mehrheitsfähige Alternativen sind noch nicht erkennbar, sagt Klaus Armingeon im UniPress-Beitrag.

Nach dem Abschneiden der CDU/CSU bei der deutschen Bundestagswahl gilt Kanzlerin Angela Merkel als so gut wie wiedergewählt. Klaus Armingeon erklärt im Blick, was wir von ihr in den kommenden vier Jahren erwarten können.

Markus Freitag hat untersucht, wie sich der Charakter auf das Wahlverhalten auswirkt. Begrüssen Extrovertierte mehr Zuwanderung? Wen wählen eigentlich die Netten? «Kulturplatz» wollte von Markus Freitag wissen, was seine Erkenntnisse über die Schweizer Politik aussagen und weshalb die Analyse der Persönlichkeit eine immer grössere Bedeutung bekommt. SRF 1, 20.09.2017, 22:25 Uhr

Mit dem Wechsel der Kleinstadt Moutier vom Kanton Bern zum Jura ist ein Schlussstrich unter einen uralten und hartnäckigen Territorialkonflikt gezogen worden. Das hofft man zumindest.
Sean Müller in der Schweizer Revue zur Historie des Jurakonflikts und dessen Lösung.

Das Urteil, die Deutschen seien demokratieunerfahrene und autoritätsgläubige Untertanen, ist unzutreffend. Das zeigt ein Blick in die vergleichende Forschung. Ein Gastkommentar von Klaus Armingeon in der NZZ.

Sieben Freisinnige gegen den Rest des aristokratischen Europas: So beginnt 1848 die Geschichte des Bundesrats. Heute schleifen die drei Kandidaten auf dem Ticket an ihrem Image bis zur Unschärfe. Adrian Vatter in der SRF Rundschau mit einem kurzen Blick zurück auf die lange Historie des Freisinns.

Am 24. September wählt Deutschland ein neues Parlament. Klaus Armingeon auf BLICK online zum Wahlverhalten der Deutschen in der Schweiz.

Aktionen, die Städter aus der Anonymität holen wollen, haben Hochkonjunktur. So soll Zürich am Wochenende zum «grössten Wohnzimmer der Schweiz» werden. Während der soziale Zusammenhalt in urbanen Gebieten erstarkt, stellen Forscher auf dem Land einen gegenteiligen Trend fest.
Markus Freitag zu aktuellen Forschungsergebnissen bei Watson.

Stellungnahme von Adrian Vatter zu kantonalen Parlamentsmandaten von Regierungsmitgliedern der Stadt Bern.

Interview mit Adrian Vatter zu den Gründen für den angekündigten Rücktritt von Bundesrätin Doris Leuthard.

SRF1, 10vor10 (schriftlich)

Das Ja zum neuen Energiegesetz ist keine Selbstverständlichkeit. Bei energie- und umweltpolitischen Vorlagen zählt für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vor allem das ökologische, ökonomische und gesellschaftliche Gesamtpaket. Ein DeFacto-Beitrag von  Isabelle Stadelmann-Steffen und Clau Dermont.

Dibattito su RSI2 riguardo la succession Burkhalter, nella trasmissione “60 minute”, con la partecipazione di Sean Müller.

"Jetzt ist es Zeit für mich, das ruhiger zu nehmen". Didier Burkhalter tritt Ende Oktober als Bundesrat zurück. Adrian Vatter in SRF 10vor10 (14.06.2017) zu den Gründen des Rücktritts und über die Nachfolge.

Il Quotidiano, RSI

Giornalie del Popolo

swissinfo.ch

In der Vorlesung „Politisches System der Schweiz II“ von Prof. Adrian Vatter wurde der anfangs 2017 erstausgestrahlte SRF-Dokumentarfilm „Inside Bundeshaus – Ein Volksentscheid und seine Folgen“ gezeigt. Am Beispiel des Umsetzungsprozesses zur Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“, die im Februar 2014 von einer knappen Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger angenommen wurde, illustriert der Film den Wandel des schweizerischen Entscheidungs- und Gesetzgebungsprozesses: wenig vorhersehbares Verhalten der Akteure, bewusstes Brechen mit den Konventionen parlamentarischer Praxis, fragile Mehrheitsbeschaffung und medienwirksame Inszenierung parteieigener Standpunkte. Nach der Filmvorführung berichtete Regisseurin Karin Bauer (*1969) von ihren Erfahrungen am Set und stand den Studierenden Rede und Antwort.

Der Freiwilligen-Monitor ist die repräsentative Befragung der Bevölkerung in der Schweiz zu ihrem ehrenamtlichem und freiwilligem Engagement. Nun liegen zwei Spezialauswertungen des Lehrstuhls von Markus Freitag vor: "Generationen-Monitor" und "Vereins-Monitor".

Politische Bildung ist ein wichtiger Teil des Fundaments einer funktionierenden Demokratie. Doch was genau ist politische Bildung? Wie ist es um sie in der Schweiz bestellt? Das aktuelle Bulletin der VSH/AEU geht diesen und weiteren Fragen nach. Mit einem Beitrag von Kerstin Nebel und Adrian Vatter zum Vergleich der Entwicklung und Ausgestaltung der politischen Bildung in der Schweiz und Deutschland.

Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass sich an Politik möglichst viele beteiligen. Werden Mehrheitsentscheide getroffen, laufen politische Minderheiten Gefahr, unterdrückt zu werden. Der Beitrag von Hans-Peter Schaub, Marc Bühlmann und Christoph Wager im "Parlament - Parlement - Parlamento" liefert einen Überblick über die Rechte parlamentarischer Minderheiten in den Kantonen.

Adrian Vatter im Beitrag zu den Gründen, weshalb und welche bekannten Persönlichkeiten bei komplexen Volksabstimmungen eine wichtige Rolle spielen.

Minarett-, Burka- und Schächtverbot wurden in der Schweiz an der Urne beschlossen. Werden religiöse Minderheiten in der direkten Demokratie diskriminiert? Adrian Vatter äussert sich im Beitrag von Sibilla Bondolfi, swissinfo.ch

The Departement of Social Sciences joins the thousands of scholars from around the world to show support and solidarity with the faculty and students of the Central European University (CEU). Read our letter to Dr. János Áder, President of the Republic of Hungary.

Je mehr Mitsprache Bürger und Bürgerinnen haben, desto glücklicher sind sie – das sagen zumindest wissenschaftliche Untersuchungen. Sollten also alle Länder direkte Demokratie einführen, wie wir sie in der Schweiz haben? Sibilla Bondolfi von swissinfo.ch sprach mit Isabelle Stadelmann-Steffen.

From the local level to international politics, deliberation helps to increase mutual understanding and trust, in order to arrive at political decisions of high epistemic value and legitimacy. This book gives deliberation a dynamic dimension, analysing how levels of deliberation rise and fall in group discussions, and introducing the concept of 'deliberative transformative moments' and how they can be applied to deeply divided societies, where deliberation is most needed but also most difficult to work. Available from March 2017.

Targeting ist in aller Munde – damit ist gemeint, dass die Finanzen politischer Kampagnen zielgerichtet eingesetzt werden. Investitionen lohnen sich dort, wo man sich Unterstützung verspricht: Also bei der eigenen Anhängerschaft oder bei Leuten, die sich von einer Vorlage besonders betroffen fühlen. Wie die folgende Analyse von Schweizer Verkehrsabstimmungen zeigt, werden in der Schweiz bei derselben Abstimmung in verschiedenen Regionen unterschiedliche Kampagnenstrategien angewendet. Ein Beitrag von Anja Heidelberger für DeFacto.

Die Vorumfragen vom 1. Februar 2017 zeigen ein knappes Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern der Unternehmenssteuerreform III. Mehrfach wurde in der Presse zudem darauf hingewiesen, dass sich die Kampagnenanstrengungen und vermutlich die Finanzen der beiden Lager deutlich unterscheiden. Mit der Inserate-Voranalyse von Année Politique Suisse, welche Vergleiche mit früheren Kampagnen erlaubt, lassen sich diese Hinweise teilweise bestätigen.

Wer die öffentliche Politik der Schweiz wirklich verstehen will, braucht dieses Buch. Die Policy-Analyse untersucht zum Beispiel das Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung oder die sich verändernde Rolle des Staates.

Herausgeber sind Fritz Sager, Karin Ingold und Andreas Balthasar

Die Landsgemeinde macht es vor: Eine neue Untersuchung zeigt, wie elementar eine Debatte für die Meinungsbildung sein kann.
Ein Artikel des Tagesanzeigers zum Forschungsbericht von Marlène Gerber, Hans-Peter Schaub und Sean Müller. Zum Forschungsbericht (PDF, 1.5 MB).

Die ausgeprägte Lokaldemokratie der Schweiz führt mitunter zur Ablehnung regionaler Projekt mit bundesweiter Bedeutung. Adrian Vatter auf swissinfo.ch zur Bedeutung der lokalen Mitwirkungsverfahren, welche den Konflikt zwischen Lokal- und Bundesinteressen abmildern können.

«Freiwilligenarbeit stärkt das Zugehörigkeitsgefühl und festigt das Gefühl, etwas bewirken zu können.» Markus Freitag im Gespräch mit der Domicil Zeitung.

Christoph Blocher hat lange vor Donald Trump die Migration als Wahlkampfschlager entdeckt. Im Kompromiss über die Einwanderung sieht er Landesverrat - der Schweizerischen Volkspartei droht hier eine krachende Niederlage.
Marc Bühlmann in der FAZ vom 30.11.2016 zur SVP und zur Bedeutung der Volksentscheide in der Schweiz. (Der Artikel ist kostenpflichtig und daher nur eingeschränkt einsehbar.)

An der zweitätigen Jubiläumsveranstaltung am 24./25. November 2016 hat Année Politique Suisse nicht nur den runden Geburtstag gefeiert, sondern auch über das Thema Meinungsbildung in der direkten Demokratie diskutiert.

Klaus Armingeon in SRF 10vor10 zum Vorschlag der Ständeratskommission zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative.

Die Volksabstimmungen in Kolumbien, Ungarn und Großbritannien wecken Zweifel am Sinn von Plebisziten. Volksinitiativen von unten sind jedoch etwas ganz anderes, sagt Adrian Vatter.

Seit 168 Jahren besteht der Bundesrat aus sieben Köpfen. Es gab zwar immer wieder Parlamentvorstösse, dies zu ändern. Warum ist nie etwas daraus geworden? Antworten von Adrian Vatter bei Radio SRF.

Klaus Armingeon hat die in einem kompetitiven Verfahren vergebene Fellowship des Collegio Carlo Alberto, Moncalieri/Universität Turin erhalten. Er wird seine Forschungsprofessur im Frühjahrssemester 2017 in Turin wahrnehmen.

Klaus Armingeon zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative

Klaus Armingeon zum Streit in der Schweiz

Die Wissenschaftler erhalten den Preis für ihren Beitrag "Wie der Euro Europa spaltet. Die Krise der gemeinsamen Währung und die Entfremdung von der Demokratie in der Europäischen Union", welcher 2015 in der PVS erschienen ist (56/3, S. 506-531). Eine gekürzte und frei zugängliche Fassung des Artikels bietet DeFacto.

Junge Menschen sollen mehr politischen Einfluss erhalten. Das hat Jacqueline Fehr, SP-Regierungsrätin des Kantons Zürich, Anfang Woche mit mehr Stimmen für junge Stimmbürger gefordert. Eine Verzerrung besteht zwar zwischen den Generationen, aber es gibt auch Argumente gegen eine Stimmen-Gewichtung.

BREXIT Medienüberblick

• "Der Brexit könnte einen Dominoeffekt auslösen". Klaus Armingeon in der Aargauer Zeitung
• Klaus Armingeon im Interview mit Radio neo1
• Briten kehren der EU den Rücken, Klaus Armigeon in Der Landbote
• «Viele Junge blieben daheim und müssen nun die Suppe auslöffeln»
• «Ich halte ein Auseinanderbrechen Grossbritanniens durchaus für wahrscheinlich»
• «Die Briten sind doch keine Dummköpfe!»

Radio Neo 1 (MP3, 1.9 MB); Radio Neo 2 (MP3, 3.9 MB)

Der Landbote, 24.06.2016

SRF, 24.06.2016

www.aargauerzeitung.ch, 24.06.2016

www.blick.ch, 27.06.2016

Das Nationale Forschungsprogramm "Steuerung des Energieverbrauchs" (NFP 71) untersucht die sozialen, ökonomischen und regulatorischen Seiten der Energiewende und erforscht daher die Möglichkeiten, wie private und öffentliche Akteure veranlasst werden können, Energie effizient zu nutzen. Damit stellt das NFP 71 praxistaugliche wissenschaftliche Grundlagen für die Diskussion um die Realisierung der Energiewende bereit. Es arbeitet eng mit dem NFP 70 "Energiewende" zusammen.
Das Video zur Projektkollaboration des IPW mit der ETH auf Youtube.

• Science Magazin: Announcing the 2015 Dance Your Ph.D. winner (24.11.2015)
• ABC: Pasos de danza para «vender» tu tesis (24.11.2015)
• Sinc: La protección del agua triunfa este año en el concurso ‘Baila tu tesis’ (24.11.2015)
• Spiegel Online: Wettbewerb "Dance your Ph.D.": Politologen-Polka (25.11.2015)
• arcinfo: La revue "Science" couronne une thèse bernoise (25.11.2015)
• Telebärn: Florence Metz tanzt ihre Doktorarbeit (25.11.2015)
• 20 Minuten: Bernerin tanzt ihre Doktorarbeit und gewinnt (25.11.2015)
• Blick: Bernerin (29) tanzt mit ihrer Doktorarbeit zum Sieg (26.11.2015)

Adrian Vatter zu den Chancen der SVP-Kandidaten bei den kommenden Bundesratswahlen

Vox-Analyse zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 14. Juni 2015

• Bündner Politiker bleiben beinahe am längsten im Amt Südostschweiz
• Westschweizer Politikern geht der Schnauf am schnellsten aus Tagesanzeiger, Datenblog
• Ostschweizer Politiker halten am längsten durch 20 Minuten, 24.06.2014
• Jeder zweite Aargauer Grossrat ist nach einer Legislatur wieder weg Aargauer Zeitung

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